Infrastruktur

01Mobilität ist in unserer globalisierten Welt unentbehrlich. Denn sie eröffnet viele Chancen wie zum Beispiel neue Absatzmärkte für Unternehmen, mehr Flexibilität für Arbeitnehmer oder unbegrenzte Reisemöglichkeiten für Urlauber. Für immer mehr Menschen ist Mobilität auch Ausdruck individueller Freiheit und Lebensqualität. Doch der stetige Substanzabbau bei Straßen und Brücken, Kapazitätsgrenzen im Schienennetz sowie übermäßige Regulierungen und Wettbewerbsbeschränkungen begrenzen die Möglichkeiten des Einzelnen und der Wirtschaft. Wir Freie Demokraten wollen das ändern. Wir wollen eine Verkehrsinfrastruktur, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert und die steigenden Anforderungen eines globalisierten Wirtschaftsmarktes erfüllt. Dafür muss Mobilität grundsätzlich neu gedacht werden. Denn durch die Nutzung digitaler Technologien, wie zum Beispiel bei intelligenten Verkehrssystemen, können Verkehrsabläufe sicherer, schneller und ressourcenschonender gestaltet werden. Zudem wollen wir mehr private Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur ermöglichen.


Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur

Wir Freie Demokraten wollen die Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur erhöhen und damit die jahrelange Unterfinanzierung dort beenden. Denn heute verlieren wir viel zu viel Lebens- und Arbeitszeit, weil Straßen, Brücken oder Schienen nicht saniert oder ausgebaut werden: Der Staat nimmt jedes Jahr über 50 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben aus dem Straßenverkehr ein. Aber nur etwa ein Fünftel davon fließt in Verkehrsinvestitionen. Angesichts bröckelnder Straßen und Brücken ist das zu wenig. Der Bund muss deutlich mehr Mittel für Verkehrswege bereitstellen. Und das nicht nur für Bundesautobahnen oder -fernstraßen, sondern auch für den schienengebundenen ÖPNV. Wir wollen zudem, dass der Bund in den nächsten 20 Jahren jeweils zwei Milliarden Euro in einen Fonds zur Sanierung der Verkehrsinfrastruktur einzahlt. Denn Kommunen und Länder können den Sanierungsstau bei ihren Verkehrswegen nicht allein beheben. Die Planung von wichtigen Verkehrsprojekten in Deutschland dauert zu lange, ist oft ineffizient und teuer. Wir Freie Demokraten wollen die Planungsprozesse optimieren und mehr Transparenz im Zusammenhang mit der Nutzung des Verbandsklagerechtes. Berechnungen und Prognosen zeigen, dass die von der Großen Koalition beschlossene Pkw-Maut in keinem Verhältnis steht. Voraussichtlich übersteigen die Verwaltungskosten sogar die Einnahmen. Deshalb lehnen wir die Pkw-Maut ab.

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